Solarbranche: Kritik an Subventionskürzungen aus der CDU/CSU

Vertreter der Solarbranche wie etwa die Q-Cells SE (WKN: 555866) zeigten sich, wenig verwunderlich, nur wenig begeistert von dem Vorstoß aus dem Umweltministerium. Dennoch setzte man sich mit Röttgen an einen Tisch, um über eine Umgestaltung bzw. Kürzung der Subventionen zu diskutieren. Nun bekommt die Solarbranche allerdings Unterstützung aus den Reihen der CDU. Dies meldete heute zumindest das <img alt="undefined" src="fileadmin/img/icons/external_link_new_window.gif"></img>Handelsblatt. Nach Einschätzung verschiedener Parlamentarier müsse die geplante Gesetzesänderung abgemildert werden. Ein Einschnitt von direkt 15 Prozent bei der Förderung wäre zu viel für die Branche.

So sprach sich etwa Josef Göppel (CSU) für eine Senkung der Förderung in kleinen Schritten aus. Göppel ist Obmann der Unionsfraktion im Umweltausschuss des Bundestages. Auch Georg Nüßlein, der Wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, fordert von Röttgen, einige Punkte seines Vorschlages zu überarbeiten. Weder die Politik noch die Solarbranche bestreiten dabei die grundsätzliche Notwendigkeit von Einschnitten bei der Förderung. Allerdings hatte die Höhe der geplanten Kürzung für Kritik gesorgt. Nun wird daher eine Berechnungsgrundlage vom Umweltbundesministerium gefordert, gegebenenfalls soll auch über eine (teilweise) Verschiebung der Maßnahmen verhandelt werden. (kat/rem)