Solarbranche: Kritik an Subventionskürzungen aus der CDU/CSU

Montag, 25. Januar 2010 12:57
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BERLIN (IT-Times) - Die Bundesregierung hatte schon in der Vergangenheit mit einer Kürzung der Subventionen für Solartechnik geliebäugelt. Nun sollen die Einschnitte bei der Förderung schnell durchgesetzt werden - gleichzeitig formiert sich eine Opposition.

Norbert Röttgen (CDU), der derzeitige Umweltminister, zählt zu den Befürwortern der Subventionskürzungen. Dabei werden verschiedene Argumente ins Feld geführt. Die Einspeisevergütung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) soll demnach besonders Energieformen fördern, die sich noch nicht auf dem Markt etabliert hätten. Dies treffe auf die Solartechnik allerdings, so Röttgen, nicht mehr zu. Zustimmung erhielt der Minister dabei auch von Steuerverbänden. Diese sahen in der Einspeisevergütung eine Mehrbelastung für Steuerzahler, welche nicht gerechtfertigt sei.

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