US-Patentamt entscheidet gegen TiVo für Kabelnetzbetreiber

TiVos Patentklage gegen Dish bzw. Echostar haben TiVos “Time Warp”-Software zum Gegenstand. Diese erlaubt es dem Nutzer, laufende Sendungen vor und zurück zu spulen sowie anzuhalten. Mitarbeiter des Wall Street Journals seien jedoch der Meinung, dass TiVo das Verfahren letztendlich gewinnen werde.

Die Entscheidung des US-Marken- und Patentamtes könnte TiVo noch anfechten. Das Urteil des Klageverfahrens werde aber zeitlich vorgeschaltet gefällt werden, so dass Dish und Echostar zu Schadensersatzzahlungen verpflichtet werden könnten. Nichtsdestotrotz könnte das Marken- und  Patentamt zu Gunsten der beiden Unternehmen entscheiden. Dish und Echostar hätten erklärt, dass der Streitgegenstand in beiden Verfahren derselbe sei. TiVo habe dem Marken- und Patentamt nun vorgeworfen, sich vom eigentlichen Streitgegenstand abzuwenden. TiVo gebe sich trotzdem zuversichtlich und habe erklärt, dass das Marken- und Patentamt schon früher mehrere Entscheidungen schließlich zurückgenommen habe. (mer/rem)