US-Patentamt entscheidet gegen TiVo für Kabelnetzbetreiber

Mittwoch, 9. Juni 2010 10:53
TiVo

NEW YORK (IT-Times) - Der US-amerikanische DVR-Spezialist TiVo (Nasdaq: TIVO, WKN: 928038) musste eine Niederlage hinnehmen. Das Marken- und Patentamt der USA entschied, dass keine Patentverletzung durch Wettbewerber vorläge.

TiVo beschuldigte den Wettbewerber Dish Network Corp. bzw.  die Tochtergesellschaft Echostar Corp., TiVo-Patente verletzt zu haben. TiVo erhob Klage und gewann in erster Instanz. Mitte Mai hatte das US-Berufungsgericht jedoch entschieden, dass ein Urteil erneut gefunden werden sollte. Dieses separate Verfahren werde durch die nun erfolgte Einschätzung des Marken- und Patentamtes nicht eingestellt, wie das Wall Street Journal berichtete. Dagegen könne die Entscheidung Auswirkungen auf den Fall TiVo gegen AT&T Inc. und Verizon Communications Inc. haben.

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