Nokia scheitert am U.S. Supreme Court

Die ITC soll den US-amerikanischen Markt vor unfairen Handels-Praktiken und illegalen Handelsgeschäften schützen. Dabei besitzt ITC quasi-gerichtliche Mittel und kann zum Beispiel Produkte, die an der US-Grenze aufgehalten wurden, für den Binnenmarkt freigeben. Doch nach der Meinung von Nokia, Amazon.com Inc. und Hewlett-Packard Co. erfüllt die ITC ihre Aufgabe nur unzureichend und bietet somit Raum für Gesellschaften, die vom Patentdiebstahl anderer Unternehmen leben. Laut dem Bundesgesetz darf die ITC den Import eines Produktes stoppen, wenn es der heimischen Industrie schadet. Die Frage ist nun, ob erst die Produktion unter Verwendung von Nokias Technologie der Industrie als solche schadet, oder bereits die Lizenzierung dieser Technologie eine Schädigung bewirkt.

Im aktuellen Fall dreht es sich um 3G-Mobiltelefone sowie um einzelne Komponenten. Anfang Oktober dieses Jahres hatte Nokia Oyi (WKN: 870737) auch eine Patentklage gegen HTC eingereicht. (gng/rem)