Nokia scheitert am U.S. Supreme Court

Patentstreit

Dienstag, 15. Oktober 2013 17:41
Nokia

ESPOO (IT-Times) - Der Supreme Court in den USA lehnte am heutigen Tag eine Beschwerde Nokias ab. Nokia hatte bei dem Gerichtshof eine Beschwerde gegen unfaire Lizenzgebühren eingereicht. Der Anklagegegner InterDigital kann nun Teile von Nokias Technologie patentieren und Lizenzgebühren verlangen.

Nokia wirft der InterDigital vor, Patente auf eigene Technologien zu erwerben und damit hohe Lizenzgebühren für die Produktion von Smartphones zu verlangen. Da InterDigital keine Smartphones selbst produziert und sich nur durch Lizenzgebühren für die Patente zur Smartphone-Herstellung finanziert, konnte InterDigital laut U.S. Supreme Court die Einfuhr von Nokias Technologie nicht verhindern und ist daher nicht zu belangen, berichtet Bloomberg. Dies ist nicht die erste Beschwerde, die InterDigital vor der U.S. International Trade Commission (ITC) verantworten soll.

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