Google: Justizministerium startet großes Antitrust-Verfahren gegen Google

Das Department of Justice (DOJ) geht zunehmend gegen Monopole vor, um den Wettbewerb und damit auch die Verbraucher im eigenen Land zu schützen. Im Fokus steht nun die mächtige Ad-Tech-Company Google.

Es ist der größte Monopolprozess im Technologiesektor seit dem Verfahren des Justizministeriums gegen den US-Softwarekonzern Microsoft Corp., der vor mehr als 20 Jahren begonnen hat.

In den USA wird damit ein neues Kapitel der Kartellrechtsdurchsetzung aufgeschlagen. Google ist die Suchmaschinen-Tochtergesellschaft der Technologie-Holding Alphabet Inc. (nasdaq: GOOGL).

In den nächsten Monaten werden das US-Justizministerium und Generalstaatsanwälte der Bundesstaaten einem Richter des Bezirksgerichts von Washington ihre Argumente gegen Google vorlegen.

Vorgeworfen wird dem Internet-Koloss, über Exklusivvereinbarungen mit Mobiltelefon- und Browserherstellern gegen das Kartellrecht verstoßen zu haben, um seine Suchmaschine zur Standard-Suchmaschine für Endverbraucher zu machen.

Nach Abschluss der Beweisaufnahme im Suchmaschinen-Verfahren wird das DOJ im Eastern District of Virginia ein zweites Verfahren gegen Google einleiten, das sich gegen das Geschäft mit Werbetechnologien richtet.

Die Klage des DOJ wurde im Januar 2023 eingreicht. Im Mittelpunkt des Prozesses stehen zwei Arten von Vereinbarungen, die Google mit anderen Unternehmen getroffen hat.

Die eine Art von Vereinbarung bezieht sich auf die Zahlungen, die Google an Browserentwickler wie Apple leistet, um die Standardsuchmaschine im Safari-Browser des iPhones zu sein.

Die andere Art sind Verträge mit Mobiltelefonherstellern, die das Google-Betriebssystem Android verwenden, die sie dazu verpflichten, zusätzlich bestimmte Google-Anwendungen auf dem Gerät vorzuinstallieren.