Urheberrecht: EU beschließt Copyright-Reform - Facebook, Google & Co. im Visier

EU-Urheberrechtsrechtsreform

Montag, 15. April 2019 13:46

19 der insgesamt 28 Mitgliedsstaaten haben die EU-Urheberrechtsreform befürwortet, darunter auch Deutschland und Frankreich, enthalten haben sich indes Belgien, Estland und Slowenien.

Auch YouTube (Google Inc.), Instagram (Facebook Inc.) und andere Online-Plattformen müssen nun Upload-Filter einsetzen, um geschützte Inhalte vor dem Hochladen zu blockieren.

Google hatte bereits im Vorfeld anklingen lassen, dass sich die Urheberrechtsreform negativ auf Europas Kreative und digitale Plattformen auswirken wird. Kritiker der Reform meinen, dass dies eher liquiditätsarme kleinere Unternehmen treffen wird.

Zudem haben die Kalifornier angekündigt, in Erwägung zu ziehen, sich aus dem europäischen News-Business ganz zurückzuziehen. Betroffen sind unter Umständen von der Reform auch Plattformen wie LinkedIn (Microsoft) und Twitter.

Die EU-Mitgliedsstaaten haben nun noch zwei Jahre Zeit, die Urheberrechtsreform in nationales Recht umzusetzen. Aufgrund der technischen Weiterentwicklung von Online-Applikationen bleibt die Umsetzung allerdings schwierig.

Die Europäische Kommission als Hüter des fairen Wettbewerbs in Europa hat erst einmal ein weiteres Werkzeug in die Hand bekommen, um marktbeherrschende Positionen großer Technologiekonzerne aufzubrechen.

Dazu soll auch die neue Datenschutzgrundverordnung der EU (EU-DSGVO) beitragen, um zukünftig die Persönlichkeitsrechte von Bürgern der EU besser zu schützen. (lim/rem)

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