CSU unterstützt Subventionskürzung für Solarbranche - Aus für den Boom?

Nun legt, so das <img alt="undefined" src="fileadmin/img/icons/external_link_new_window.gif"></img>Handelsblatt in einer heutigen Meldung, die CSU noch nach. Bei der Förderung von regenerativen Energien soll die Solarbranche künftig eher eine geringe Priorität erhalten. Neben der Senkung der gesetzlichen Fördermittel für Solarstrom will man indessen auch die Vorgaben für den Bau von neuen Anlagen deutlich verschärfen. Stattdessen setzt man bei der CSU auf Biodiesel, dessen Besteuerung ab 2012 nach dem regulären Mineralölsteuersatz verhindert werden soll.

Damit beruft sich die CSU auf die Grundidee der staatlichen Förderung. Diese soll alternativen Energien lediglich einen Anstoß geben, um sich besser auf den Markt behaupten zu können. Dabei stehe aber die Idee im Mittelpunkt, die Förderung langfristig zurückzufahren, um eine Chancengleichheit zu gewährleisten. Dies sei bei der Solarindustrie nicht geschehen, sie werde „übermäßig“ gefördert, weswegen nun Handlungsbedarf bestehe. Bei dem Bau von Solaranlagen sieht die CSU zudem die Gefahr einer Verdrängung von landwirtschaftlichen Nutzflächen. Hier sollen Baugenehmigungen an striktere Bedingungen geknüpft und Dachanlagen, wenn möglich, bevorzugt werden. (kat/rem)