Samsungs Eilantrag im Patentstreit abgelehnt

SEOUL (IT-Times) - Der Patentstreit zwischen Samsung und Apple nimmt weiterhin kein Ende. Einen Rückschlag muss dabei nun der Smartphone-Hersteller aus Südkorea hinnehmen.

Samsung hatte einen Eilantrag gestellt, um einen Prozess um den Patentstreit der beiden Smartphone-Hersteller zu unterbrechen, damit das Patentamt ein Schlüsselpatent untersuchen könne. Dieser Antrag jedoch wurde von einem Bundesrichter abgelehnt, wie CNet.com berichtet. Hintergrund ist ein Streit aus dem letzten Jahr, im Zuge dessen Samsung für schuldig befunden wurde, fünf Patente von Apple im Bezug auf Design und Funktionalität des iPhones verletzt zu haben. Im Zuge dieses Prozesses wurde Samsung zu einer Entschädigungssumme verurteilt, von der ein US-Gericht allerdings 450 Mio. US-Dollar aufhob und eine neue Verhandlung ansetzte, um den Strafbetrag neu zu berechnen.