Samsungs Eilantrag im Patentstreit abgelehnt

Samsung versuchte nun, diesen erneuten Prozess auszusetzen, während das Patentamt das Patent Nr. 7,844,915 untersucht, das sich auf die Zoom-Funktionsweise des iPhones bezieht. Man wies darauf hin, dass eine Fortsetzung der Verhandlung nach der Untersuchung je nach Ergebnis möglicherweise lediglich eine Verschwendung von Ressourcen sei. Dieser Eilantrag wurde jedoch abgelehnt, da eine Gesamtbetrachtung des Falles deutlich effektiver sei, um so zu einem abschließenden Urteil zu kommen, anstatt den Fall zu unterbrechen und erst auf die Befunde des Patentamtes zu warten.

Erst kürzlich hatte der Smartphone-Hersteller Samsung Electronics Co. Ltd. (WKN: 881823) einen erneuten Rückschlag im Rechtsstreit hinnehmen müssen, nachdem Apple 290 Mio. Dollar Schadenersatz von Samsung zugesprochen wurden. (kad/ami)