HTC setzt sich bei Patentstreit durch - vorerst

Mobilfunkkunden sollen von solchen kleinen Netzlücken nichts merken, daher setzt die gesamte Branche das Verfahren ein. IP-Com rechnet neben dem angeblichen Verstoß von HTC auch mit einer Verwendung der Technologie bei Nokia, T-Mobile und Vodafone. Hier seien bereits eigene Verfahren angestrengt worden. Das fragliche Mobiltelefon von HTC verwendet nach Einschätzung des Gerichts nicht das Patent von IP-Com. Parallel läuft noch ein Verfahren vor dem europäischen Patentgericht, da HTC in zwei anderen Fällen der Patentverletzung schuldig befunden wurde. Nun drohe allerdings ein „Nichtigkeitsverfahren“, die Vollstreckung der Urteile wurde daher ausgesetzt. IP-Com ist es nicht möglich den Verkauf entsprechender Mobiltelefone verbieten zu lassen oder Lizenzen einzuklagen.

Auf Grund der komplexen Technologie von Mobiltelefonen gehören Klagen gegen vermeintliche oder tatsächliche Patentverletzungen mittlerweile zum Alltag. Dabei können Verfahren gegen Hersteller von Mobiltelefonen durchaus empfindliche Folgen haben. Im Extremfall steht es den Gerichten offen, den Verkauf der entsprechenden Geräte oder deren Einfuhr zu verbieten. Mit dieser Drohung im Hintergrund gewinnt ein Vergleich zwischen Kläger und Beklagtem, je nach Ausgangslage, meist an Attraktivität. Eine schnelle Lösung von Patentstreitigkeiten ist, besonders wenn Widerspruch gegen ein Urteil eingelegt wird, indessen meist nicht in Sicht. (kat/ami)