Broadcom: Erste Erfolge im Patentstreit mit Qualcomm

Laut Urteil darf Qualcomm nur noch Chips verkaufen, die sich bereits seit dem 29. Mai 2007 oder früher im Produktportfolio des Unternehmens befanden. Zudem dürfen auch nur Kunden beliefert werden, die Qualcomm schon zu diesem Zeitpunkt bediente. Am 29. Mai letzten Jahres reichte Broadcom auf Grund der Patentverletzung Klage gegen Qualcomm ein.

Laut Qualcomm prüfe man momentan eine mögliche Revision. Darüber hinaus war das Unternehmen zu keinem Kommentar bereit. Broadcom hingegen sieht sich durch das Urteil bestätigt. Die Vorwürfe hinsichtlich der Patentverletzung seien gerechtfertigt, so ein Sprecher. Mögliche nachträgliche Patentnutzungsgebühren sowie Zahlungen an Broadcom stehen noch nicht fest. Der nächste Verhandlungstermin wurde für den 29. Februar 2008 angesetzt. (kat/rem)