Apple siegt vor Münchner Landgericht gegen Motorola

Laut Gerichtssprecherin Stefanie Ruhwinkel hat Motorola keine Erlaubnis das Patent in Deutschland zu nutzen. Von der Regelung sind insbesondere folgende Motorola Smartphones und Tablet PCs betroffen: Motorola Milestone XT720, Motorola DEFY, das Motorola Atrix und der Tablet Motorola XOOM. Alle Geräte nutzen das Google-Betriebssystem Android.

Apple hat durch das Urteil nunmehr Anspruch auf Schadensersatz, zudem muss Motorola die betreffenden Geräte zurückrufen und Auskunft über Umsätze und Verkaufszahlen geben. Allerdings ist das Urteil noch nicht rechtskräftig, wodurch Motorola binnen einen Monat in Berufung gegen kann. (ami)