Leistungsschutz: Google gewinnt Prozess gegen deutsche Publisher wegen eines Formfehlers

Die Social Media Plattform Facebook Inc. sollte zudem geschützten Content Dritter mit Hilfe von Filtern auf der Plattform wieder löschen.

Den Stein ins Rollen brachte VG Media, ein Zusammenschluss von 200 Publishern, die den Fall zu einem deutschen Gericht trugen und Google wegen der Darstellung von fremden Texten, Bildern und Videos verklagten.

Betroffen wären insbesondere US-amerikanische Großunternehmen wie die Alphabet-Unit Google und Facebook, aber auch Plattformen wie LinkedIn (Microsoft) und Twitter.

Zahlen müssten Websites schon dann, wenn Snippets, also Fragmente oder Textausschnitte von Beiträgen mit wenigen Zeichen, in Suchergebnissen angezeigt oder mit anderen Nutzern geteilt werden.

Google Inc. hatte im Vorfeld auch einen Rückzug aus dem Nachrichtengeschäft in Europa in Erwägung gezogen.

Die EU zählt aktuell 28 Mitgliedsstatten, eine Einigung ist daher kompliziert und komplex. So muss zum Beispiel festgelegt werden, wie und wann genau ein Ausschnitt oder bestimmte Begriffe eine Zahlungsverpflichtung auslösen.

Unterdessen ist Google nicht nur in Europa sondern auch in den USA in den Fokus von Wettbewerbshütern geraten, denn die Kalifornier sind auch auf anderen Gebieten mächtig, darunter z.B. das mobile Betriebssystem Android.

Immer wieder wird Google wettbewerbsbeschränkendes Verhalten vorgeworfen, indem eigene Dienste wie Google News und Google Maps sowie Gmail vor Alternativen bevorzugt würden. (ame/rem)