BREKO-Stellungnahme zur Transparenz-Verordnung der Bundesnetzagentur

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat heute die von ihr geplante Transparenz-Verordnung im Telekommunikationsendkundenmarkt in einer Pressemitteilung vorgestellt. Die TK-Branche hat nun bis zum 31. März Zeit, den Entwurf der deutschen Regulierungsbehörde zu  kommentieren.

Der Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) begrüßt grundsätzlich die Initiative der Bundesnetzagentur zu mehr Transparenz bei Breitband-Anschlüssen. „Die Mitgliedsunternehmen des BREKO werden auch weiterhin einen konstruktiven Dialog mit der BNetzA führen, um sach- und bedarfsgerechte Lösungen für den Verbraucher zu erarbeiten“, sagt BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers.

Der BREKO bedauert unterdessen, dass die Behörde nicht die Chance wahrgenommen hat, den von der Telekommunikationsbranche erstellten Selbstverpflichtungsentwurf zur Förderung der Transparenz im Endkundenmarkt  mitzutragen und auf den Erlass einer eigenen Verordnung zu verzichten. Die Bundesnetzagentur hat erfreulicherweise aber zahlreiche Anregungen der Branche in ihren jetzt vorgelegten Verordnungs-Entwurf übernommen.

Kritisch sieht der BREKO das von der Bundesnetzagentur geplante Messverfahren, das offensichtlich auch weiterhin auf Basis eines (nur sehr begrenzt aussagefähigen) Onlinetests durchgeführt werden soll. Hier hatte die TK-Branche der Bundesnetzagentur einen technisch sinnvolleren Vorschlag gemacht, bei dem die Messung zwischen dem sogenannten Internet Access Device (also dem Modem oder Router) beim Verbraucher und einer definierten Gegenstelle im Backbone des Anbieters vorgenommen wird. Auf diese Weise besteht die Möglichkeit, den vom Anbieter zu verantwortenden Netzabschnitt bei der Nutzung des Internet durch den Verbraucher objektiv zu messen – Störeinflüsse auf Seiten des Kunden, aber auch Verzögerungen durch problematisches Routing bei einem Online-Test über das Internet sind damit ausgeschlossen. Damit hätten Kunden auch anbieterübergreifend eine objektive Vergleichsgrundlage.

„Der BREKO wird sich in den kommenden Wochen intensiv mit dem Verordnungsentwurf der Bundesnetzagentur befassen und auf Basis dieses Entwurfs sinnvolle und sachgerechte Verbesserungsvorschläge machen“, kündigt Dr. Stephan Albers an. „Als führender Breitband-Verband in Deutschland stehen wir der BNetzA auch weiterhin als verlässlicher Gesprächspartner zu Verfügung.“

Herzliche Grüße aus dem BREKO-Hauptstadtbüro,

Marc Kessler