VATM begrüßt Breitbandstrategie im Konjunkturprogramm

Dienstag, 13. Januar 2009 15:01
VATM

„Die Weichen für realistische Ziele richtig stellen“

Köln, 13. Januar 2009. Der VATM begrüßt, dass im Zuge des zweiten Konjunkturprogramms eine umfassende Breitbandstrategie erarbeitet und verabschiedet werden soll. „Jetzt kommt es darauf an, den schnellsten sowie ökonomisch und technologisch sinnvollsten Weg dorthin zu bestreiten“, betont VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner. Der von der Bundesregierung vorgesehene Plan, bis 2010 alle weiße Flecken zu schließen, sei äußerst ambitioniert. „Um dieses Ziel zu erreichen, müssen schnell die notwendigen politischen Entscheidungen vor allem zur digitalen Dividende gefällt werden“, appelliert Grützner.

So hatte der VATM in seinem Brief an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel im Dezember  deutlich gemacht, dass ab Schaffung der richtigen Rahmenbedingungen in 12 bis 15 Monaten die Lücken bundesweit geschlossen werden könnten. Dazu müssten freigewordene Rundfunkfrequenzen, die so genannte digitale Dividende, für die Breitbandnutzung freigegeben werden. „Wenn die politischen Weichen gestellt sind und die Bundesnetzagentur Wort hält, kann schon im Herbst dieses Jahres mit dem Vergabeverfahren begonnen werden“, sagt der VATM-Geschäftsführer.

Außerdem dürfte es keinesfalls dazu kommen, dass zugunsten der Telekom der Preis für das wichtigste Vorprodukt, die Teilnehmeranschlussleitung (TAL), künstlich hoch gehalten werde. „Der TAL-Preis muss an den tatsächlichen Kosten orientiert auf einem preisgünstigen europäischen Niveau liegen. Sonst würde die Investitionskraft der Unternehmen geschwächt werden und es bestünde die Gefahr, dass der Ausbau neuer Netze verzögert würde. „In der Folge könnten die Wettbewerber zum Beispiel nicht die erforderlichen rund 1,5 Milliarden Euro in den Breitband-Lückenschluss investieren“, stellt Grützner klar. Seit Jahren tragen die Wettbewerber in der TK-Branche mehr als die Hälfte des Investments. Insgesamt haben sie seit der Marktliberalisierung rund 40 Milliarden Euro investiert.

„Die Bundesregierung sagt in ihrem Konjunkturprogramm, im Fokus der Breitbandstrategie  würden Maßnahmen zur Senkung von Investitionskosten, Förderaspekte sowie eine investitions- und wachstumsorientierte Regulierung stehen. Es muss gewährleistet sein, dass sie dabei den gesamten Telekommunikationsmarkt im Auge behält und nicht Entscheidungen zugunsten einzelner Unternehmen trifft“, betont der VATM-Geschäftsführer.

Die Bundesregierung gehe den richtigen Weg, wenn sie bei der Entwicklung von Fördermaßnahmen nicht auf Schnellschüsse setzt, sondern in den kommenden Wochen eine gut durchdachte Strategie auflegen will. „Bei möglichen Subventionen ist es wichtig, dass nicht nach dem Gießkannen-Prinzip vorgegangen wird, sondern zielgenau sinnvolle Maßnahmen ergriffen werden“, unterstreicht Grützner. Ein weiterer Punkt sei, dass die Strategie technologieneutral gestaltet werden müsse, damit an jedem Ort die jeweils effizienteste Lösung eingesetzt werden könne. „Es kann nicht nur um Kabel- und Funklösungen gehen. Gerade die Satellitenkommunikation wird in den nächsten Jahren deutlich leistungsfähiger und preiswerter werden. Eine hundertprozentige Schließung der weißen Flecken ist nicht ohne Satellitenlösung vorstellbar“, erläutert der VATM-Geschäftsführer.

„Von besonderer Bedeutung für den Verbraucher – sowohl in der Stadt als auch auf dem Land – ist zudem, dass das jeweils ausbauende TK-Unternehmen die Wettbewerber auf sein Netz lässt – selbstverständlich gegen ein entsprechendes Entgelt“, macht Grützner deutlich. „Nur so können Verbraucher und Unternehmen vom Wettbewerb mit all seinen Vorteilen wie etwa Preisentwicklungen und technologischen Innovationen profitieren.“

„Eine flächendeckende Versorgung mit 50 MBit/s pro Kunde bis zum Jahr 2018 dürfte ein äußerst ehrgeiziges Ziel sein, da diese Vorgabe nur der direkte Glasfaseranschluss erfüllen könnte“, betont der VATM-Geschäftsführer: „Die Forderung kann politisch unterstützt werden. Letztendlich werden aber die Kunden über Leistung, Preis und Zugangstechnologie zu entscheiden haben.“

Informationen

Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten e.V.

VATM-Geschäftsstelle  

Corinna Keim, Maria Schlechter-Heims      

Oberländer Ufer 180 - 182         

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