Samsung wollte Apple-Patente nicht „mit Absicht“ verletzen

SEOUL (IT-Times) - Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung kam es mal wieder zu einem neuen Urteil: Samsung hat die Patente offenbar nicht absichtlich verletzt.

Dies entschied Richterin Lucy Koh. Im August 2012 hatte Samsung rund 1,05 Mrd. US-Dollar an Apple zahlen müssen, weil die Südkoreaner fünf von sieben Patenten willentlich verletzt haben sollen. In den Prozessen, die darauf folgten, bat man die Richterin jedoch, dieses Urteil zu revidieren. Samsung argumentierte, dass man davon ausging, Apples Patente seien ungültig. Nun urteilte Koh, dass Samsung nicht im Bilde gewesen sei, etwas Falsches zu tun, wie die Internetseite TheVerge berichtet.