Samsung pocht auf Verkaufsverbot von iPhone in den USA

Patentverfahren

Freitag, 28. Juni 2013 10:55
Samsung Unternehmenslogo

SEOUL (IT-Times) - Die U.S. International Trade Commission steht nach der Entscheidung, ältere Apple-Produkte mit einem Verkaufsbann zu belegen, unter Beschuss. Während Apple gegen den Verkaufsstopp vorzugehen versucht, pocht Samsung auf das Urteil.

Die U.S. International Trade Commission (USTR) hatte Anfang des Jahres ältere Apple-Produkte wie das iPhone 4 und das iPad 2 mit einem Verkaufsstopp belegt, da diese nach Ansicht der Kommission gegen ein Samsung-Patent zur Datenübermittlung verstoßen würden. Nun, kurz bevor der Bann im August dieses Jahres in Kraft tritt, fährt Apple große Geschütze auf. Apple wandte sich in einem Antrag an die USTR und bemängelte, dass Samsung die Anforderungen für eine faire und angemessene Patentierung nicht eingehalten hätte. Samsung hingegen drängt die USTR an der Entscheidung festzuhalten und führt an, dass die wirtschaftlichen Auswirkungen des Verkaufsstopps aufgrund der Produktion in Asien in den USA gering wären. Darüber hinaus habe man Apple Angebote für eine mögliche Lizenzierung unterbreitet. Apple habe sich jedoch geweigert, Lizenzgebühren zu zahlen.

Meldung gespeichert unter: Samsung

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