Patentkrieg: Samsung zieht wieder den Kürzeren

SEOUL (IT-Times) - Im Patentkrieg mit Apple hat Samsung erneut eine Schlappe einstecken müssen, dieses Mal vor dem deutschen Patentgericht in München . Das Gericht erklärte ein UMTS-Patent für ungültig.

Samsung hat das UMTS-Patent, um das sich Apple und Samsung bereits vor dem Landgericht in Mannheim stritten, auch in den USA zum Gegenstand einer Klage gemacht. In den USA zog Samsung die Patentklage, in der es um "Turboencoder/Decoder" und ein "von der Servicequalität (QoS) abhängiges Rahmenverarbeitungsverfahren" geht, vor Prozessbeginn zurück. In Großbritannien hatte ein Patentgericht bereits im März 2013 erklärt, dass Samsungs Patent ungültig sei. Nachdem das Mannheimer Landgericht der Klage nicht statt gab, legte Samsung beim Oberlandesgericht in Karlsruhe Berufung ein. Aber auch die Richter in München urteilten zugunsten von Apple. Die letzte Möglichkeit für die Samsung Electronics ihr Begehren doch noch durchzusetzen, ist nun die Klage beim Bundesgerichtshof.