EU-Kommission will Verfahren gegen Irland nur einstellen, wenn das Land Steuerschulden von Apple eintreibt

Konkret geht es um eine Steuerforderung in Höhe von 13 Mrd. Euro, die Irland von Apple eintreiben soll, ansonsten droht Irland ein Strafverfahren von Seiten der EU-Kommission. Dieses Verfahren könne nur vermieden werden, wenn Irland die Steuerschulden vollständig von Apple eintreibt, so Vestager gegenüber dem US-Sender CNBC.

Die EU hatte Irland im Oktober 2017 vor dem Europäischen Gerichtshof gezerrt, nachdem das Land bislang die Steuerschulden von Apple nicht eingetrieben hat. Apple hatte zuvor nach Meinung der EU-Kommission von illegalen Steuersubventionen profitiert und so Steuern im großen Stil vermieden. Laut EU-Gesetz hat ein Land vier Monate nach dem EU-Entscheid Zeit, um die Schulden einzutreiben.

Medienberichten zufolge rechnet Irland derzeit die Summe aus, die Apple zurückzahlen muss. Diese Berechnungen sollen bis Ende April abgeschlossen sein. Demnach kommen die irischen Behörden ebenfalls auf die von der EU-Kommission geforderte Summe von knapp 13 Mrd. Euro.