Deutschland und Frankreich können digitalen Binnenmarkt voranbringen

Deutschland und Frankreich können gemeinsam die Weichen stellen, um das Ziel eines einheitlichen digitalen Binnenmarktes in Europa schnellstmöglich zu erreichen. Darauf hat der Digitalverband Bitkom anlässlich der deutsch-französischen Konferenz zur Digitalisierung in Wirtschaft und Gesellschaft hingewiesen, die heute in Berlin stattfindet. Gerade für den digitalen Markt, in dem nationale Grenzen und Distanzen keine Rolle spielen, könne die Harmonisierung des Rechtsrahmens europäischen Unternehmen zusätzlichen Schub geben.

„Das erklärte Ziel in der EU-Kommission ist ein Wirtschaftsraum, in dem digitale Innovationen grenzübergreifend gefördert und nicht von unterschiedlichen datenschutz- oder steuerrechtlichen Vorschriften ausgebremst werden. Dieses Ziel gilt es nun auch schnell zu erreichen“, sagte Bitkom-Geschäftsleiter Dr. Joachim Bühler. „Deutschland und Frankreich waren in der europäischen Geschichte immer wieder Motor für eine innovative Wirtschaftspolitik.

Diese Rolle können beide Nationen jetzt auch bei der Gestaltung der digitalen Transformation ergreifen.“ Deutschland und Frankreich sind digitale Schwergewichte in Europa und stehen gemeinsam allein für ein Drittel (34 Prozent) der Umsätze mit Produkten und Diensten der Informationstechnologie und Telekommunikation aller EU-Staaten, wie aus einer Studie des European Information Technology Observatory (EITO) hervorgeht.

An der Konferenz heute nehmen unter anderem die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident François Hollande sowie Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und der französische Finanzminister Michel Sapin teil. Bereits vor einem Jahr war in Paris mit der ersten französisch-deutschen Konferenz zur digitalen Wirtschaft der Grundstein für einen intensiveren Austausch der beiden Länder bei der europäischen Digitalpolitik gelegt worden.

Deutschland und Frankreich als führenden Industrienationen kommt nach Ansicht des Bitkom die Rolle zu, die europäischen Leitindustrien erfolgreich in die digitale Welt zu führen. „Es muss uns gelingen, Zukunftsprojekte wie den Wandel zu Industrie 4.0 erfolgreich voranzutreiben, den Mittelstand fit zu machen für die digitale Transformation, digitale Hubs in Europa aufzubauen und Start-ups besser zu unterstützen“, so Bühler.