Deutschland kann bei Breitbandversorgung in die Spitzengruppe der europäischen Flächenländer vorstoßen

Montag, 25. November 2013 15:14
VATM

VATM: Regulierungsabbau statt effizienter Förderung führt unweigerlich in die Sackgasse

Köln, 25.11.2013. Korea, Japan, USA aber auch Schweden und Norwegen sind die absoluten Vorreiter in Sachen Breitbandausbau und dieser wäre ohne Förderung flächendeckend völlig unmöglich gewesen. „Nicht Regulierungsabbau hat dort den Breitbandausbau im Land angestoßen,  sondern die klare staatliche Zielsetzung mit staatlicher Finanzierung. Sogar in den USA, wo die Bürger nur zu etwa neun Prozent von ernst zu nehmendem Wettbewerb profitieren und Regulierung auf ein Minimum heruntergefahren wurde, zeigt sich, dass zwar die großen Konzerne von der Deregulierung profitieren und hohe Gewinne einfahren, die Versorgung der Bürger aber nur mit einer Art Sondertelefonsteuer von immerhin 16 Prozent angeschoben werden kann. Dabei zahlen die Bürger dort das Doppelte für das Internet und das Volumen ist dennoch gedeckelt“, sagt VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner. „Mit einer verstärkten und gezielten Förderung, so wie von der Arbeitsgruppe der Koalition vorgeschlagen, können wichtige Impulse in den Regionen gesetzt werden, in denen sich ein Ausbau alleine mit privaten Investitionsmitteln nicht realisieren lässt.“

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Aus Sicht des VATM ist mit einer zusätzlichen Anschubfinanzierung von einer Milliarde Euro jährlich, verteilt auf Bund und Länder, ein weitgehend flächendeckender Ausbau mit 50 Mbit/s realistisch erreichbar. „Mit einer Milliarde Euro Fördermittel können wir Gesamtinvestitionen in Höhe von vier Milliarden Euro bewirken und damit die benötigten mindestens acht bis zehn Milliarden Euro hebeln. Das bedeutet: Wir könnten innerhalb von zwei bis drei Jahren bei der Breitbandversorgung in die Spitzengruppe der europäischen Flächenländer gelangen und die Glasfaser bis in jedes Dorf bringen“, unterstreicht Grützner.

„Voraussetzung ist aber, dass die Wettbewerber endlich Vollgas geben können und nicht immer wieder von der Telekom strategisch ausgebremst werden wie beim DSL- und VDSL-Ausbau, zuletzt bei VDSL mit Vectoring, womit wir schon wieder ein Jahr verloren haben“, so der VATM-Geschäftsführer. Die Bundeskanzlerin habe erst bei den Wahlen vor vier Jahren  mit den Regulierungsferien zu Gunsten der Telekom für eine Vollbremsung gesorgt, und der Europäische Gerichtshof (EuGH) musste die Bundesrepublik verurteilen, die Investitionsmöglichkeiten wieder herzustellen. „Nachdem die Telekom alle Versprechungen auch im praktisch nicht zugangsregulierten Glasfaserausbau gebrochen hat, gelingt es ihr wieder, dass die Kanzlerin auf die falsche Karte setzt. Die Telekom ist eher das Problem des Breitbandausbaus auf dem Lande und nicht dessen Lösung“, sagt Grützner:  „Wir brauchen genau den Investitionswettbewerb, den die Telekom verhindern will. Wir appellieren an die Bundeskanzlerin, die Wettbewerber endlich bauen zu lassen und die Investoren nicht ständig aufs Neue zu verunsichern. Dann bekommen wir die beste Versorgung, Wettbewerb, Qualität und das bei günstigen Preisen für Verbraucher und Geschäftskunden. Genau dies brauchen wir für die Zukunftsfähigkeit unseres Wirtschaftsstandortes. Mit Regulierungsabbau und Telekom-Monopol bekommen wir keinesfalls die benötigten zehn Milliarden Euro für eine flächendeckende Breitbanderschließung.“

Meldung gespeichert unter: VATM

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