CETA - Freier Handel zwischen Europa und Kanada - Was dahinter steckt

Liberalisierung des Handels mit Dienstleistungen

Mit CETA soll zudem der Handel mit Dienstleistungen liberalisiert werden. Dabei stehen zunächst Sektoren wie Energie, Finanzdienstleistungen, Seeverkehr und Telekommunikation im Vordergrund der Bemühungen.

So soll auch das Entsenden von Fachkräften und Dienstleistern bei Auslandsaktivitäten von Unternehmen erleichtert werden. Auch sollen Qualifikationen gegenseitig leichter anerkannt werden.

Zusammenarbeit bei der Regulierung

EU und Kanada diskutieren zudem laufend Regulierungsfragen und erarbeiten in einem Forum neue Regulierungsvorschläge.

Durch die Einrichtung einer Konformitätsbewertungsstelle für die Ausfuhr von EU-Waren nach Kanada sollen Doppelprüfungen bei der Einhaltung der Ausfuhrbestimmungen vermieden werden.

Wahrung von europäischen Standards

Auch sollen Errungenschaften wie Demokratie, Gesundheit und nationale Sicherheit sowie Umwelt- und Verbraucherschutz gesichert sein (Vorsorgeprinzip).

Die Vorteile des Abkommens

Statistiken besagen, dass mit einem Ausfuhrvolumen von einer Mrd. Euro rund 14.000 Arbeitsplätze geschaffen werden. Durch die Abschaffung von Zöllen sollen zudem jährlich rund 600 Mio. Euro eingespart werden können.

Für Importe in die EU werden aus Kanada eingekaufte Komponenten und Dienstleistungen günstiger, da Kosten für Teile, Baugruppen und Vorleistungen wegen des Wegfalls von Zöllen sinken.

Auch bei Agrar- und Nahrungsmittelerzeugnissen soll ein großer Teil der Zölle (rund 90 Prozent) wegfallen und damit die Ausfuhr aus der EU erleichtert werden, da die Waren günstiger angeboten werden können.

Bei einigen schnell verderblichen Erzeugnissen wie Rind- und Schweinefleisch sowie Zuckermais auf EU-Seite und Milcherzeugnissen auf kanadischer Seite wird es Quotenregelungen geben.

Für Geflügel und Eier bleiben die bisherigen Regelungen weiter bestehen. Bei Fisch aus Kanada sollen Importe in die EU unterdessen erleichtert werden.

EU-Unternehmen erhalten Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen in Kanada, die ein jährliches Volumen von mehr als 30 Mrd. Euro erreichen. Hierzu wird ein zentrales Internetportal für die elektronische Auftragsvergabe eingerichtet. 

Die Nachteile von CETA

Kritiker der CETA-Übereinkunft in Deutschland behaupten, dass die nationale Souveränität der Bundesrepublik Deutschland mit dem neuen Handelsabkommen in Gefahr sei.

Zudem könnten Errungenschaften in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Soziales, Umwelt, Kultur und Medien gefährdet sein, in dem das Vorsorgeprinzip untergraben werde.