CETA - Freier Handel zwischen Europa und Kanada - Was dahinter steckt

Internationale Handelsabkommen

Diskriminierung und Zölle sind Vergangenheit - Neue Impulse und Chancen für Industriegüter, Agrarprodukte und Dienstleistungen durch freien Handel oder doch zu viel Regulierung?

Bedeutung von CETA

Zwischen der Europäischen Union (EU) und Kanada entsteht mit dem CETA-Vertrag ein Wirtschafts- und Freihandelsabkommen. Die Abkürzung CETA steht dabei für Comprehensive Economic and Trade Agreement.

Das CETA-Verhandlungsmandat wurde im September 2011 um den Punkt Investitionsschutz erweitert. Die CETA-Verhandlungen wurden im August 2014 abgeschlossen.

Im Dezember 2015 hat die Europäische Union ihr Mandat zur CETA-Verhandlung veröffentlicht. Am 29. Februar 2016 wurde sodann der CETA-Vertragstext publiziert.

Die Europäische Kommission folgte am 11. Juli 2016 mit der Veröffentlichung der deutschen Texte zu CETA. Am 13. Oktober 2016 gab auch das Bundesverfassungsgericht grünes Licht für das CETA-Abkommen.

Das CETA-Abkommen zwischen der Europäischen Union (EU) und Kanada wurde am 30. Oktober 2016 unterzeichnet.

Ziele von CETA

Wachstum und Arbeitsplätze

Die CETA Übereinkunft zwischen der Europäischen Union und Kanada soll den Handel der beiden Vertragspartner unterstützen, für Wachstum sorgen und so letztendlich auch Arbeitsplätze sichern und neue schaffen.

Abschaffung von Zöllen und sonstigen Handelsbeschränkungen

Darüber hinaus sollen Handelsbeschränkungen wie Zölle für gewerbliche Waren oder Beschränkungen bei öffentlichen Ausschreibungen (inkl. Provinzen und Kommunen) in Kanada für EU-Unternehmen beseitigt werden.

Mit Inkrafttreten der CETA-Übereinkunft entfallen sofort die meisten Zölle zwischen der EU und Kanada. Sieben Jahre nach Unterzeichnung existieren keine Zölle für Industrieprodukte mehr zwischen der EU und Kanada - so der Plan.

Wirtschaftsstabilität und Förderung sowie Schutz von Investitionen

Mit CETA sollen bislang geschlossene Märkte geöffnet und stabile und planbare Bedingungen für neue Investitionen geschaffen werden.

Um mehr Rechtssicherheit zu schaffen, haben sich beide Wirtschaftsregionen auf die Gleichbehandlung inländischer und ausländischer Investoren (Nichtdiskriminierungsprinzip) geeinigt.

Regeln zur internationalen Schiedsgerichtsbarkeit
sowie die Schaffung eines ständigen multilateralen Investitionsgerichtshofs und einer Berufungsinstanz sowie eines Beschwerde- und Schlichtungssystems sollen zukünftig die Investitionen im jeweiligen Land sichern.

Markenschutz und Schutz der Rechte Dritter

Zudem sollen durch die CETA-Rahmenbedingungen innovative Produkte und Rechte an geistigem Eigentum (Urheberrechtsschutz) vor Plagiaten besser geschützt werden.

Auch zusätzliche geografischer Angaben zur Herkunft des Produktes, zum Beispiel bei Lebensmitteln die Region, werden möglich.