Bitkom fordert Digitalisierungszuschuss für 1,9 Millionen Haushalte

Berlin, 16. Juni 2021

Der Digitalverband Bitkom schlägt vor, alle Haushalte finanziell zu unterstützen, die via Festnetz oder Mobilfunk bislang mit Bandbreiten von nicht mehr als 30 Mbit/s versorgt sind. Davon könnten fast 1,9 Millionen Haushalte profitieren. Das Bundesverkehrsministerium hatte hierfür einen Digitalisierungszuschuss angekündigt, der allerdings an so enge Bedingungen geknüpft ist, dass er nur 20.000 Haushalten zugutekäme.

„Der Bundesverkehrsminister macht mit dem Digitalisierungszuschuss grundsätzlich den richtigen Vorschlag, um sehr schnell Breitband in die letzten noch nicht versorgten Haushalte zu bringen. Zugleich wird aber die Wirksamkeit des Digitalisierungszuschusses durch die Beschränkung auf Einzel- und Randlagen in sogenannten Graue-Flecken-Fördergebieten unnötig geschmälert“, sagt Bitkom-Präsident Achim Berg. „Der Digitalisierungszuschuss kann sehr viel schneller, unbürokratischer und effizienter die Breitbandversorgung verbessern als andere Instrumente. Von ihm sollten aber auch wirklich alle Betroffenen und nicht nur 20.000 ausgewählte Haushalte profitieren.“

Mit dem Zuschuss sollen vor allem Kosten für die Erstausstattung mit einer Anlage zum Beispiel für einen Internetanschluss via Satellit gedeckt werden. Diese liegen in der Regel bei etwa 500 Euro. Berg: „Die Satelliten-Technologie hat in den vergangenen Jahren in puncto Bandbreite, Latenz und Zuverlässigkeit stark aufgeholt. Es ist an der Zeit, das Satelliten-Internet von seinem Mauerblümchen-Image zu befreien. Es kann als hochwertige Brückentechnologie kurzfristig für Breitband sorgen, wo der Ausbau mit anderen Technologien unter anderem aufgrund fehlender Baukapazitäten noch länger dauert.“ An dem mittel- und langfristigen Ziel, Deutschland flächendecken mit Gigabit zu versorgen, solle nicht gerüttelt werden.