Apple erwirkt US-Importstopp für Samsung-Produkte

NEW YORK (IT-Times) - Nachdem zuvor die US-Regierung sein Veto gegen ein Importverbot für ältere iPhone- und iPad-Produkte in den USA einlegte, hat nunmehr Apple zurückgeschlagen und seinerseits einen US-Importstopp für ältere Samsung-Modelle erwirkt.

Die US-Handelskommission International Trade Commission (ITC) kam am Freitag zum Ergebnis, dass Samsung zwei Apple-Patente (Patent 7,479,949 und Patent 7,912,501) verletzt hat. Bei den betroffenen Techniken geht es um Touchscreen- und Kopfhöreranschlusstechniken. Samsung gibt jedoch an, diese Patente bei seinen neuen Produkten bereits umgangenen zu haben. Die ITC-Entscheidung betrifft also nur ältere Samsung-Produkte, berichtet der Branchendienst FOSS Patents.