ZTE: USA lehnt Petition des Huawei-Wettbewerbers ab

Die US-amerikanische Behörde Federal Communications Commission –  kurz FCC – hat eine zuvor eingereichte Petition des chinesischen Telekommunikationsausrüsters ZTE abgelehnt.

In der Petition ging es darum, ZTE nicht in Sippenhaft mit dem Kontrahenten Huawei Technologies Co. Ltd. zu nehmen und das Unternehmen ZTE nicht mehr als "nationale Sicherheitsbedrohung" zu bezeichnen.

Damit dürfen US-amerikanische Unternehmen nicht den 8,3 Mrd. US-Dollar schweren Hilfsfond „Universal Service Fund“ der FCC für den Kauf von Ausrüstung und Dienstleistungen von ZTE verwenden.

Die Federal Communications Commission unterstützt mit dem Fond über Subventionen den Aufbau einer Telekommunikationsinfrastruktur in den Vereinigten Staaten, insbesondere für Gebiete mit niedrigem Einkommen oder hohen Kosten.

Die FCC erließ am 30. Juni 2020 eine Anordnung, dies es US-Unternehmen untersagte, den Fonds für den Kauf von Technologie von Huawei und ZTE zu verwenden.

Beide chinesischen Unternehmen seien eng mit der Kommunistischen Partei in Beijing und dem Militär in China verbunden, hieß es von der US-Regierung rund um (Noch-)Präsident Donald Trump.