Siemens Gamesa erzielt Etappensieg im umfassenden Gerichtsstreit mit dem US-Rivalen General Electric
Erneuerbare Energien: Windkraftanlagen
Siemens Gamesa Renewable Energy (ISIN: ES0143416115), die Erneuerbare Energien - Tochtergesellschaft des deutschen Energiekonzerns Siemens Energy, teilte gestern mit, dass die Technologie keine geistigen Rechte Dritter verletzt habe.
Die International Trade Commission (ITC) hat dies am 18. Januar 2022 entschieden. Damit seien alle Ansprüche des Kontrahenten General Electric (GE) gegen das Unternehmen zurückgewiesen worden.
Das jüngste Urteil der internationalen Handelskommission beziehe sich aber nur auf das so genannte Zero Voltage Ride Through Patent mit der Nummer US 7.629.705), so eine Presseerklärung von Siemens Gamesa.
Allerdings sah die ITC eine „begrenzte Verletzung der Ansprüche von General Electric in Bezug auf das Low Voltage Ride Through-Patent mit der Nummer US 6.921.985, hieß es weiter.
Die Verletzung beziehe sich auf Vollumrichter-Windturbinen, die mit Softwareversionen von vor dem Jahr 2021 laufen, die Siemens Gamesa aber heute nicht mehr verkauft oder importiert.
Die International Trade Commission stellte ferner ausdrücklich fest, dass Windturbinen, die mit späteren Softwareversionen arbeiten, das US-Patent 6.921.985 nicht verletzen.
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