Online-Wahl hätte historisch niedrige Beteiligung an der Bundestagwahl um 6 Punkte verbessert

Die Möglichkeit elektronischen Stimmabgabe per Internet hätte die Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl signifikant gesteigert. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage des Marktforschungsinstituts Forsa im Auftrag des Hightech-Verbands BITKOM hervor. Befragt wurden 2.000 wahlberechtigte Bürger. Danach gaben 21 Prozent der Nichtwähler an, dass sie gewählt hätten, wenn sie die Möglichkeit zur elektronischen Stimmabgabe per Internet gehabt hätten. Auf alle Wahlberechtigten bezogen entspricht das 6 Prozent. Die Wahlbeteiligung wäre bei der Bundestagswahl von historisch niedrigen 71 Prozent auf 77 Prozent gestiegen. „Online-Wahlverfahren erleichtern die Mobilisierung der Wähler. Sie ermöglichen es jedem Bürger, seine Stimme ortsunabhängig und mit geringem Aufwand abzugeben“, sagte BITKOM-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer. „Online-Wahlen würden einen wichtigen Beitrag gegen Politikverdrossenheit und Wahlmüdigkeit leisten.“ Bisher sind Internetwahlen nach dem deutschen Wahlrecht nicht erlaubt.

Besonders aufgeschlossen sind die Jüngeren für elektronische Wahlverfahren per Internet. 25 Prozent der 18- bis 29-Jährigen Nichtwähler hätten davon Gebrauch gemacht, aber nur 11 Prozent der über 59-Jährigen. „Reisen und berufsbedingte Abwesenheit, zuweilen auch lange Wege oder Bequemlichkeit zählen zu den Hauptgründen, nicht ins Wahllokal zu gehen“, sagte Scheer. Bei Online-Wahlen könnten die Bürger ihre Stimme am heimischen Computer oder einem beliebigen anderen PC mit Internetzugang abgeben. Dass es einen großen Bedarf für eine Alternative zum Gang ins Wahllokal gibt, zeigt der hohe Anteil von Briefwählern. Bei der Bundestagswahl 2005 haben fast 19 Prozent der Wähler die Briefwahl genutzt, was rund 9 Millionen Stimmen entspricht. Allerdings gilt das Briefwahlverfahren als anfällig für Manipulationen. „Niemand kann kontrollieren, wer die Briefwahl beantragt und den Stimmzettel ausfüllt“, sagte Scheer. Dagegen könnten Online-Wahlen einen hohen Sicherheitsstandard bei der Authentifizierung des Wählers sowie bei der Übertragung und Speicherung der Daten gewährleisten. „Elektronische Wahlverfahren sollten die Briefwahl ablösen oder zumindest zusätzlich angeboten werden“, forderte Scheer.

Nach der BITKOM-Umfrage würden auch viele aktive Wähler künftig per Internet wählen. Insgesamt würde fast die Hälfte der Bundesbürger (47 Prozent) ihre Stimme bei Wahlen elektronisch abgeben. Unter den 18- bis 29-Jährigen sind es sogar 57 Prozent. Neben Parlamentswahlen auf Bundes-, Landes- oder Kommunalebene könnten Online-Wahlen auch bei Volksabstimmungen oder Betriebsratswahlen durchgeführt werden. Scheer: „Die Politik sollte in der kommenden Legislaturperiode die rechtlichen Voraussetzungen für elektronische Wahlen schaffen.“

Maurice Shahd

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