Patentstreit: Apple scheitert an deutschem Gericht

MANNHEIM (IT-Times) - Das Mannheimer Landesgericht hat eine Patentklage von Apple gegen Samsung und Motorola zurückgewiesen. Konkret ging es um ein Patent, dass ein Konzept für Verwendung von Touchscreens in mobilen Geräten enthält.

Mit der Entscheidung, die Klage zurück zu weisen, folgte das Mannheimer Landgericht ähnlichen Urteilen von Gerichten in den Niederlanden und Großbritannien. Das Patent, auf dessen Verletzung die Apple Inc. (Nasdaq: AAPL, WKN: 865985) Motorola und Samsung verklagt hatte, behandelt ein Konzept, wie ein Touchpad Eingaben bei der Wiedergabe von Musik verarbeitet. Ein britisches Gericht hatte dieses Patent im Juli 2012 gar für ungültig erklärt. Apple hatte gegen Samsung und Motorola geklagt. Das Gericht entschied nun beide separate Verfahren gegen Apple. Nun hat der iPhone-Entwickler 30 Tage Zeit, in Revision gegen das Urteil zu gehen.