Jamaika: Bitkom ruft Verhandlungspartner zu mehr Entschlossenheit in der Digitalpolitik auf

Zum Verlauf der Sondierungsgespräche zur Bildung der künftigen Bundesregierung erklärt Bitkom-Präsident Achim Berg:

„Die Sondierungspartner waren beim Thema Digitalisierung gut gestartet und hatten die richtigen Themen gesetzt. Es wurden hohe Erwartungen geweckt, jetzt folgt Ernüchterung. Digitalpolitik ist ein Querschnittsthema und sollte in allen Arbeitsgruppen eine herausragende Rolle spielen.

Konkrete Aussagen dazu bleiben bislang aber aus, etwa in der Wirtschafts-, Gesundheits- und Verteidigungspolitik. In anderen Feldern wie der Inneren Sicherheit und im Verbraucherschutz wird bislang überwiegend über Risiken gesprochen. Angst ist ein schlechter Ratgeber. Digitalisierung braucht eine Koalition der Mutigen.

Noch im Wahlkampf hatten alle verhandelnden Parteien der Digitalisierung einen hohen Stellenwert beigemessen und angekündigt, die digitalen Chancen für Deutschland besser nutzbar machen zu wollen. Diese Versprechen müssen nun eingelöst werden.