Gemeinsame Pressemitteilung: Erster Diskurs im Kranhaus von BUGLAS und VATM: Breitbandpolitik ist Wachstumspolitik

Die erste Panelrunde zur Situation in Deutschland eröffnete Dr. Iris Henseler-Unger, Direktorin und Geschäftsführerin des Wissenschaftlichen Instituts für Kommunikation (WIK), mit einer Analyse der wichtigsten Schritte hin zu den Glasfasernetzen der Zukunft. Breitbandpolitik, so unterstrich Henseler-Unger, ist heute eindeutig Industrie-, Innovations- und Wachstumspolitik.

Auf die Gefahren einer verfehlten Breitbandstrategie wies in der anschließenden Diskussion VATM-Präsident und Vorstandsvorsitzender der 1&1 Telecommunication SE, Martin Witt, eindeutig hin. Wenn man nur Rinnsale anbiete, könne sich keine Nachfrage entwickeln, so Witt. Vor allem der Mittelstand und die Menschen in ländlichen Regionen bräuchten so schnell wie möglich leistungsfähige Gigabit-Infrastrukturen, sonst drohe in vielen Regionen eine Landflucht. Der VATM-Präsident hob hervor, dass es gerade die Wettbewerber seien, die hier ausbauten. Er riet dringend dazu, künftig ausschließlich Hochgeschwindigkeitsnetze zu fördern.

Der Präsident des BUGLAS und Geschäftsführer wilhelm.tel, Theo Weirich, stellte auf die herausragende Bedeutung ortsunabhängiger Konnektivität für die Gigabitgesellschaft ab. Dafür seien echte Glasfasernetze als Basis-Infrastruktur die unabdingbare Voraussetzung. Der BUGLAS-Präsident kritisierte in diesem Zusammenhang vor allem die Volatilität bei der Regulierung. Diese sei gerade für Investoren ein echtes Problem. Weirich plädierte dafür, den Schritt zu mehr Kooperation mit Wettbewerbern zu wagen.

Ministerialrat Dr. Peter Knauth vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wies darauf hin, dass Digitalisierung in den Unternehmen und in der Gesellschaft richtig ankommen müsse. Dabei gehe es nicht nur um den reinen Internetzugang, entscheidend seien vielmehr die angebotenen Dienste, die den eigentlichen Mehrwert für die Nutzer ausmachten. Dazu gehörten medizinische Hilfsangebote für ältere Menschen ebenso wie Bildungsangebote. Knauth riet dringend dazu, die gemeinsame Diskussion zu intensivieren – unter anderem im Rahmen des „Fachdialogs Ordnungsrahmen für die Digitale Wirtschaft“, den das Bundeswirtschaftsministerium bereits angestoßen habe.

Wie Dr. Knauth riet auch Prof. Dr. Thomas Fetzer, Lehrstuhlinhaber für Öffentliches Recht, Regulierungsrecht und Steuerrecht der Universität Mannheim und wissenschaftlicher Leiter des Fachdialogs, dazu, den Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen, die nach dem neuen Kommissionsentwurf die Leistungsfähigkeit von Glasfasernetzen haben müssen, als Ziel klar zu definieren. Dabei könne die Bedeutung von Konnektivität nicht überschätzt werden, die eine Gigabit-Gesellschaft erst möglich mache.

Wie wichtig eine solche Zielsetzung ist, hob auch Dr. Henseler-Unger hervor: „Wenn das Ziel Glasfaserausbau bereits frühzeitig definiert worden wäre, hätte die BNetzA beim Vectoring-II-Antrag der Telekom sicherlich eine andere Abwägung vornehmen können.“ 

Deutliche Kritik an der bisherigen Breitbandpolitik kam aus den Reihen des Publikums. So bezeichnete Anke Domscheit-Berg, ViaEuropa Deutschland GmbH, Vectoring als „Braunkohle“ des Infrastrukturausbaus. Ebenso wie man inzwischen in der Energiepolitik auf deren Ausbau verzichte, dürfe man auch beim Breitbandausbau keinen Euro mehr in Vectoring investieren und sollte sich schnellstens davon trennen.