Fördermittel-Topf für Breitbandnetze wächst nächstes Jahr weiter an

VATM unterstützt Kommunen und Stadtwerke bei Kooperationen mit TK-Anbietern und Fördermittelbeantragung

Köln. 10. November 2009.

Der Ausbau von schnellem Internet kommt voran, doch noch immer klaffen einige Lücken in der Breitbandkarte Deutschlands. Dabei werden öffentliche Fördergelder für den Ausbau der Breitbandinfrastruktur, die Bund und Länder jedes Jahr in Höhe von 16,7 Millionen Euro in dem Topf „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschützes“  (GAK) bereitstellen, zum allergrößten Teil nicht abgerufen. „Wir sehen hier eindeutigen Handlungs- und Beratungsbedarf. Es ist häufig viel zu kompliziert, aufwändig und an nicht nachvollziehbare Bedingungen geknüpft, Fördermittel zu beantragen“, so VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner. Das bestätigte sich auch kürzlich auf einer Veranstaltung des Verbandes mit Vertretern von Ministerien, Breitband-Anbietern, Kommunen und Stadtwerken.

Nach Angaben aus dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) stehen in diesem Jahr insgesamt fast 33 Millionen Euro für den Breitbandausbau in Deutschland über GAK zur Verfügung. Im kommenden Jahr werden zu den in diesem Jahr nicht abgerufenen Fördermitteln weitere 16,7 Millionen Euro hinzukommen. Die Laufzeit der Förderung wurde inzwischen bis Ende 2013 verlängert und die Vergaberichtlinien ab 2009 modifiziert: So beträgt der Eigenanteil der Gemeinden an den Projektkosten inzwischen nur noch 10 Prozent statt wie zuvor 40 Prozent. Auch die Höhe des möglichen Förderbetrages wurde von 200.000 auf 500.000 Euro je Vorhaben aufgestockt.

„Neben den GAK-Mitteln gibt es noch Fördermittel für den Ausbau des schnellen Internets über das Zukunftsinvestitionsgesetz (Konjunkturpaket II), die Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GA/GRW) sowie verschiedene Programme der Bundesländer, den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den Europäischen Landwirtschaftsfonds (ELER)“, erläutert Dr. Tim Langmaack, Rechtsanwalt und Fördermittel-Spezialist der Kanzlei avocado rechtsanwälte, mit der der VATM bei der Breitbandförderung zusammenarbeitet. Angesichts der angekündigten neuen bürokratischen Hürden für die Förderrichtlinien von der EU-Kommission aus Brüssel ist der VATM jedoch skeptisch, dass die Steuermillionen künftig besser abfließen und vor allem effizienter eingesetzt werden.