EU prüft Patentstreit von Samsung und Apple

TAIPEI (IT-Times) - Der Dauerstreit um Patente zwischen Apple und Samsung geht in eine neue Richtung. In den anhaltenden Gerichtsstreitigkeiten der beiden Smartphone-Anbieter hat sich nun auch die EU-Kommission eingeschaltet. Nun prüfen EU-Wettbewerbshüter, ob diese Klagen rechtens sind. Der Verdacht: unfairer Wettbewerb.

Bei der Prüfung der EU-Wettbewerbskommission geht es um Patentklagen von Samsung gegen Apple. Ein Hinweis auf eine Prüfung durch die EU-Wettbewerbshüter findet sich in US-Gerichtsdokumenten aus einem Markenrechtsstreit zwischen Apple und Samsung. In einem Ende Oktober eingereichten Dokument beantragt Apple (WKN. 865985) bei dem US-Gericht, eine Reihe neuer Entwicklungen bei der Entscheidung über Samsungs angebliche Markenrechtsverletzungen zu berücksichtigen. Unter anderem führt Apple an, die Europäische Kommission habe Ermittlungen eingeleitet, um zu prüfen, ob "Samsungs Umgang mit seinen Patenten, die als grundlegend für den UMTS-Standard erklärt wurden, gegen EU-Wettbewerbsrecht verstößt". Der implizite Vorwurf: Samsung vergibt Lizenzen für die Nutzung seiner Patente auf ungerechte Weise.