Bundestag befasst sich mit Solarenergie

Mittwoch, 21. April 2010 um 09:57

Der Haushaltsausschuss des Bundestages sperrte jüngst 115 Millionen Euro aus dem MAP. Dabei wurde das Programm erst zum Jahreswechsel verlängert. Energie- und Umweltpolitiker hatten bisher stets die Bedeutung der Wärmeerzeugung auf Basis Erneuerbarer Energien mit ihrem gewaltigen Marktpotential betont. Jeder Euro MAP-Fördermittel hat in der Vergangenheit Investitionen in Höhe von acht Euro ausgelöst. Allein die daraus generierten Mehrwertsteuereinnahmen refinanzieren das für einen wirksamen Klimaschutz unverzichtbare Förderprogramm.

Die Solarbranche fordert die Mitglieder des Bundestages auf, bei den heutigen Beratungen dem Willen der Bürger und des Bundesrates (Beschluss vom 26.3.) zu folgen, die einmalige Solarstromförderkürzung auf höchstens zehn Prozent zu begrenzen. Solarstromanlagen auf Ackerflächen dürfen zudem nicht von der Förderung ausgeschlossen werden. Gleichzeitig muss die Haushaltssperre für das MAP heute aufgehoben werden, um eine Verbraucherverunsicherung und einen Auftragseinbruch bei Herstellern von Solarheizungen und im Handwerk zu verhindern.

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