Bundestag befasst sich mit Solarenergie

Mittwoch, 21. April 2010 09:57
BSW-Solar

Photovoltaik- und Solarwärmebranche fürchten um ihre Zukunft und fordern verlässliche Rahmenbedingungen für die Markteinführung der Solarenergie

Berlin, 21.4.2010 – Heute finden zwei für die deutsche Solarwirtschaft entscheidende Konsultationen im Bundestag statt. Am Vormittag beschäftigt sich der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit mit der Solarstromförderung. Am Nachmittag wird sich voraussichtlich der Haushaltsausschuss mit der dringend nötigen Aufhebung der Haushaltssperre für relevante Teile des Marktanreizprogramms (MAP) für regenerative Wärmeerzeugung befassen. Dabei besteht nach Einschätzung des Bundesverbandes Solarwirtschaft e.V. (BSW-Solar) die Gefahr, dass die Erfolgsgeschichte der Solarwirtschaft in Deutschland bei der Wärme- und Stromerzeugung insgesamt aufs Spiel gesetzt wird.

Anhörung im Umweltausschuss zum EEG

Das Ausmaß der im Gesetzentwurf bisher vorgeschlagenen Kürzungen der Solarstromförderung droht die kurzfristige Anpassungsfähigkeit der Solarunternehmen zu überfordern. „Diese Vorschläge gefährden vor allem in Deutschland produzierende Solarhersteller und zerstören das Vertrauen in verlässliche politische Rahmenbedingungen. Dies sind unverzichtbare Standortfaktoren“, sagt Carsten Körnig, Geschäftsführer des BSW-Solar. In ihrer bislang geplanten Form begünstigt die Gesetzesnovelle vor allem Billiganbieter aus Fernost. Diese profitieren von Niedriglöhnen, staatlicher Einflussnahme auf Wechselkurse und zum Teil von offiziell gelenkter, günstiger Kreditvergabe und drängen so auf die europäischen Märkte. Dies könne nicht Ziel deutscher Industriepolitik sein, so Körnig.

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