Bundesrat entscheidet über schnelle Internet-Zugänge auf dem Land

Donnerstag, 14. Mai 2009 um 10:27

Morgen stimmen die Bundesländer über die Breitbandstrategie der Bundesregierung ab. Dabei wird der Bundesrat entscheiden, ob er den Regierungsbeschluss zur so genannten Digitalen Dividende annimmt. In diesem Rahmen hat die Bundesregierung empfohlen, den Frequenzbereich zwischen 790 MHz und 862 MHZ für schnelle Internetdienste frei zu machen. „Die Digitale Dividende ermöglicht eine schnelle und kostengünstige Breitbandversorgung dünn besiedelter Regionen. So kann der Digitale Graben zwischen Stadt und Land geschlossen werden“, sagte BITKOM-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer. „Die Vertreter der Bundesländer stehen nun in der Verantwortung. Sie sollten den Weg frei machen für ein flächendeckendes, schnelles Internet“, appellierte Scheer. Viele Haushalte und Unternehmen liegen zu weit von der nächsten Vermittlungsstelle entfernt, um sie mit DSL versorgen zu können. Dies ist ein großer Nachteil für die wirtschaftliche und demografische Entwicklung ländlicher Bereiche. So bleiben z.B. die Potenziale von E-Business und Telearbeit ungenutzt.

Die Bundesregierung hat in ihrer Breitbandstrategie beschlossen, dass bis spätestens Ende 2010 alle Haushalte in Deutschland mit schnellen Internet-Anschlüsse versorgt werden sollen. Als wichtigen Baustein sieht sie die Nutzung von Teilen der so genannten der Digitalen Dividende für mobile Breitband-Dienste. Nach der Digitalisierung des terrestrischen Rundfunks wird für die Fernsehübertragung nur noch ein kleiner Teil der bisherigen Rundfunkfrequenzen benötigt. Die frei werdenden Frequenzen bezeichnet man als Digitale Dividende. So könnten die Frequenzen zwischen 790 und 862 Megahertz für Telekommunikationsdienste eingesetzt werden. Ein Kabinettsbeschluss vom März 2009 bereitete hierfür die Rechtsgrundlage vor. Bevor die Frequenzen freigegeben werden, müssen allerdings die Länder zustimmen.

Aufgrund ihrer besonderen physikalischen Eigenschaften eignen sich Frequenzen im Bereich von 790 – 862 MHz besonders gut für die Versorgung dünn besiedelter Regionen mit schnellen Internet-Zugängen. Sie bieten in vielen Regionen die einzige wirtschaftlich tragfähige Möglichkeit für die Versorgung mit Breitband. In Deutschland gibt es noch rund 800 Kommunen, in denen schnelles Internet nur über Satellit verfügbar ist. Diese „weißen Flecken“ müssen aus BITKOM-Sicht schnell geschlossen werden. „Für die Versorgung der ländlichen Regionen mit preiswerten und schnellen Internetzugängen brauchen wir zusätzliche Funkfrequenzen unterhalb von einem Gigahertz“, sagte Scheer. Die Telekommunikationsunternehmen haben mehrfach zugesichert, vorrangig die noch unversorgten Gebiete zu erschließen, wenn die erforderlichen Frequenzen zur Verfügung gestellt werden.

Nach neuen BITKOM-Daten verfügten Ende 2008 rund 23,2 Millionen der insgesamt 39,8 Millionen Haushalte über einen schnellen Internet-Zugang. Das entspricht 58 Prozent aller Haushalte in Deutschland. Ein Jahr vorher waren es noch 50 Prozent. Für das Jahr 2009 erwartet der BITKOM ein Plus von 13 Prozent auf 26 Millionen Breitband-Anschlüsse. Dann verfügen zwei von drei Haushalten über einen schnellen Zugang ins Internet. In westdeutschen Bundesländern wie Nordrhein-Westfalen, Bayern, Niedersachen und Rheinland-Pfalz hatten Ende des vergangenen Jahres über 60 von 100 Haushalten einen Breitband-Anschluss. In den ostdeutschen Flächenländern wie Brandenburg, Sachsen-Anhalt oder Sachsen waren es weniger als 45. Basis des Ost-West-Vergleichs sind Eurostat-Daten und eigene Schätzungen.

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Manfred Breul