Bitkom zum Update des Gigabit-Grundbuchs

„Der Ausbau von Glasfaseranschlüssen und schnellem Mobilfunk kommt sehr gut voran, dank einer engen Zusammenarbeit von Wirtschaft und Politik. Für 97 Prozent der Haushalte ist das superschnelle 5G verfügbar, 2022 galt dies nur für 75 Prozent. 28 Prozent der Haushalte sind Stand Juni 2023 an das Glasfasernetz angeschlossen, Ende 2022 waren es noch 23 Prozent und Ende 2021 nur 15 Prozent. Über alle Technologien hinweg können derzeit mehr als 73 Prozent der Haushalte Gigabitanschlüsse mit 1000 Mbit/s nachfragen.

Schon zwischen 2018 und 2022 hat sich Deutschland bei der digitalen Infrastruktur im EU-Vergleich von Rang 16 auf Rang 4 nach vorne gearbeitet, der jetzt erzielte Zuwachs schreibt diese Erfolgsgeschichte fort. Aber wir müssen die Anstrengungen weiter verstärken, um die Ausbauziele bis 2030 auch wirklich zu erreichen. 90 Prozent der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger fordern in einer aktuellen Bitkom-Umfrage, dass der Ausbau von schnellem Internet mit hoher Priorität vorangetrieben wird. Wichtig ist dafür vor allem der Abbau von Bürokratie. Denn ob neue Masten oder neue Leitungen: Allein bis ein Bauantrag genehmigt ist, vergehen in Deutschland viele Monate und auch Jahre.

Der im November beschlossene Pakt für Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung kann hier ein echter Gamechanger sein und muss daher schnell umgesetzt werden. Neben dem Baurecht der Länder braucht es dafür auch im TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz ambitionierte Maßnahmen. Wichtig ist dabei, dass der Ausbau von Telekommunikationsnetzen künftig nicht nur als „öffentliches Interesse" eingestuft wird, sondern als „überragendes öffentliches Interesse“ – wie bereits der Ausbau erneuerbarer Energien.