Bitkom zum EU-Vorstoß für Überarbeitung des Europäischen Telekommunikationsrechtsrahmens

Aus Sicht des Bitkom ist wichtig, dass die Kommission das Ziel verfolgt, unzeitgemäße Rechtsvorschriften und Regulierungen so weit wie möglich abzubauen bzw. den Rechtsrahmen zu harmonisieren. Dabei müssen aus Bitkom-Sicht die Voraussetzungen für einen diskriminierungsfreien, innovationsfreundlichen und investitionsfördernden Wettbewerb geschaffen werden. Rohleder: „Die Rechtsvorschriften und Regularien für den europäischen Markt stammen noch aus analoger Zeit. Ein gut funktionierender, fairer Wettbewerb auf europäischer Ebene wird den Markt beleben und innovative digitale Anwendungen befördern. Davon profitieren die Verbraucher wie auch die Digitalwirtschaft insgesamt.“

Darüber hinaus begrüßt Bitkom Anstrengungen, die Vergabe von Frequenzspektrum zu harmonisieren. Die Bereitstellung weiterer Mobilfunkfrequenzen ist eine wesentliche Voraussetzung für die Einführung von 5G als Schlüsseltechnologie für die Gigabitgesellschaft. Die heutige Fragmentierung der Spektrumvergabe in den Mitgliedstaaten steht einer zügigen europaweiten Einführung neuer Mobilfunktechnologien häufig im Wege. Rohleder: „Mobilfunkfrequenzen kommen zuallererst den Unternehmen und Verbrauchern in den Mitgliedsstaaten zugute. Die Harmonisierung bei der Allokation und Vergabe von Spektrum in Europa ist essentiell um einen gemeinsamen Markt in Europa mit Innovationspotenzial im globalen Maßstab zu schaffen.“