BITKOM unterstützt Initiative gegen Kinderpornos

Freitag, 16. Januar 2009 15:14
BITKOM

- Hightech-Verband begrüßt Beschränkung von Netzsperren auf Kinderpornografie

- Internet-Provider brauchen klare gesetzliche Grundlage

Berlin, 16. Januar 2009

Der Hightech-Verband BITKOM unterstützt die Initiative der Bundesregierung, den Zugang zu Webseiten mit Kinderpornografie zu sperren. „Wir begrüßen, dass es für Netzsperren gegen Kinderpornografie nun eine gesetzliche Grundlage geben soll“, sagte BITKOM-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer. „Damit werden für die Provider die Voraussetzungen geschaffen, dass sie den Zugang legal blockieren können.“ Scheer nahm in dieser Woche an einem Treffen mit den Ministern Glos, Schäuble und von der Leyen teil. Dabei wurde die Bildung einer Arbeitsgruppe aus Politik und Wirtschaft beschlossen. Der BITKOM wird daran aktiv teilnehmen.

„Wir müssen jede Chance nutzen, die die Verbreitung von Kinderpornografie erschwert“, sagte Scheer. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass das Vorhaben mit technischen Nebenwirkungen verbunden sein könne. So muss davon ausgegangen werden, dass von Sperrungen im Einzelfall auch saubere Seiten betroffen sein könnten. „Wir brauchen eine klare Aussage in dem geplanten Gesetz, dass die Provider keine rechtlichen Risiken eingehen.“ Zudem betonte Scheer die Notwendigkeit, die Regelung auf das besonders schwerwiegende Problem der Kinderpornografie zu beschränken. „Wenn wir solche Sperren allgemein gegen unerwünschte Inhalte im Netz einsetzen müssten, käme das einer Zensur nahe.“ Der BITKOM begrüße daher das klare Signal der Bundesregierung, Netzsperren speziell gegen Kinderpornografie einzusetzen.

Scheer unterstrich, dass sich die deutsche Hightech-Branche schnelle Ergebnisse der gemeinsamen Initiative gegen Kinderpornografie wünscht. „Internet-Sperren können ein wichtiger Teil der Strategie gegen solche abscheulichen Verbrechen sein“, sagte der BITKOM-Präsident. „Damit können wir auch deutlich machen, dass wir diese Form von Kriminalität besonders ächten.“ Blockaden im Netz könnten die polizeiliche Arbeit und ein international koordiniertes Vorgehen der Behörden gegen die Täter aber nicht ersetzen. Zudem gebe es Möglichkeiten, die Sperren mit entsprechendem Fachwissen zu umgehen. „Wir können den Zugang nicht gänzlich verhindern, aber immerhin erschweren“, so Scheer. „Auch das ist ein lohnenswertes Ziel.“

Ansprechpartner

Christian Spahr

Pressesprecher

Telekommunikation & Recht

Meldung gespeichert unter: BITKOM

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