BITKOM-Tipps zur erfolgreichen Patentanmeldung

Mehr und mehr Unternehmen und Erfinder beantragen Patente für ihre Ideen. Die Patentämter haben für das vergangene Jahr erneut steigende Zahlen bekannt gegeben – in Deutschland wie in Europa. So registrierte das Europäische Patentamt vier Prozent mehr Patentanmeldungen. Doch längst nicht alle Erfinder bekommen die begehrte Urkunde: „Trotz wachsender Nachfrage haben die Behörden 2007 deutlich weniger Patente genehmigt als im Vorjahr“, erklärt Heinz Paul Bonn, Vizepräsident des Hightech-Verbandes BITKOM. Beim Europäischen Patentamt sank die Zahl der erteilten Patente um 13 Prozent, beim Deutschen Patent- und Markenamt um 16 Prozent. „In der Praxis fallen viele Anträge durch, weil sie die Kriterien nicht erfüllen“, so Bonn. Für die Antragsteller in Deutschland endete 2007 nur jedes zweite Prüfungsverfahren (53 Prozent) erfolgreich, wie aus Daten des Deutschen Patent- und Markenamts hervorgeht.

Etwa jede vierte Patentanmeldung kommt aus der IT- und Telekommunikationsbranche. Für IT-Systeme und technisch einsetzbare Computerprogramme hat BITKOM daher einen Leitfaden zur Patentierung veröffentlicht. „Er ist vor allem für kleine und mittlere Unternehmen eine wichtige Hilfestellung“, betont Bonn. Auf rund 50 Seiten erfahren die Antragsteller, welche Arten von IT-Erfindungen patentierbar sind und bekommen Tipps zu den umfangreichen Formalitäten. „Oft vergehen Jahre von der Anmeldung bis zur Patenterteilung“, so Bonn. „Da muss jeder Schritt gut geplant sein, damit ein Unternehmen von seinen Erfindungen wirtschaftlich profitiert.“ Die Sicherung des eigenen Know-hows sei im globalen Wettbewerb überlebenswichtig.

Rund eine halbe Million Patente galten 2007 in Deutschland, sieben Prozent oder 34.000 mehr als im Vorjahr. Nach Auskunft des Deutschen Patent- und Markenamts sind darin europäische Patente mit Wirkung für die Bundesrepublik eingeschlossen.

Der Leitfaden des BITKOM enthält auch Tipps, wie Unternehmen mit fremden Patenten umgehen sollten. Er steht gratis im Netz bereit: http://www.bitkom.org/files/documents/leitfaden_patente_01_(2).pdf. Eine Druckfassung hat der Hightech-Verband in Zusammenarbeit mit dem hessischen Wirtschaftsministerium veröffentlicht (Schriftenreihe Hessen-Media, Band 51, ISBN 3-936598-51-7).

Christian Spahr

Pressesprecher

Telekommunikation & Recht

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