BITKOM: Richtungsentscheidung des Bundesrats zu Breitband

Am Freitag befasst sich der Bundesrat mit schnellen Internet-Zugängen auf dem Land

BITKOM appelliert an Bundesländer, Frequenzen für Breitband-Dienste freizugeben

Der Hightech-Verband BITKOM appelliert eindringlich an die Bundesländer, den Weg für schnelle Internet-Zugänge auf dem Land frei zu machen. Am Freitag soll der Bundestag entscheiden, ob aus der so genannten Digitalen Dividende Frequenzen für Breitbanddienste zur Verfügung gestellt werden. „Die Digitale Dividende ermöglicht eine schnelle und kostengünstige Breitbandversorgung dünn besiedelter Regionen. Nur mit ihr kann der Digitale Graben zwischen Stadt und Land überwunden werden“, sagte BITKOM-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer. „Die Vertreter der Bundesländer stehen in der Verantwortung.“ Ohne Nutzung der digitalen Dividende erhalten viele Gemeinden frühestens dann günstige und schnelle Internetzugänge, wenn die Zufahrtsstraßen erneuert werden – dies geschieht in der Regel etwa alle 20 Jahre.

„Die Breitbandversorgung hat eine herausragende Bedeutung für die Entwicklung eines Landes“, so Scheer. Breitband ist mit entscheidend für die Standortqualität im Allgemeinen und die strukturelle Entwicklung einzelner Regionen. „Wir haben die Wahl, ob aus ländlichen Regionen menschenleere Naturschutzgebiete werden oder wir dort attraktive Bedingungen schaffen, damit mittelständische Unternehmen und junge Familien für ein strukturelles Gleichgewicht sorgen“, sagte Scheer. Viele Haushalte und Unternehmen liegen derzeit zu weit von der nächsten Vermittlungsstelle entfernt, um sie mit DSL oder anderen leitungsgebundenen Breitbanddiensten versorgen zu können. Dies behindert die wirtschaftliche und demografische Entwicklung ländlicher Bereiche.

Am Freitag wollen die Bundesländer über die Frequenzverordnung abstimmen, die eine der Säulen der Breitbandstrategie der Bundesregierung darstellt. Dabei ist der Bundesrat gefordert, den Regierungsbeschluss zur so genannten Digitalen Dividende anzunehmen. In diesem Rahmen hat die Bundesregierung vorgeschlagen, den Frequenzbereich zwischen 790 MHz und 862 MHZ für schnelle Internetdienste freizugeben.