Bitkom mahnt zu Besonnenheit im Umgang mit Fake News

Der Digitalverband Bitkom hat davor gewarnt, mit einer vorschnellen Regulierung gegen Falschmeldungen bzw. Fake News im Internet vorzugehen. „Die Sorge der Politik ist verständlich, dass Falschmeldungen die öffentliche Meinung im Wahljahr beeinflussen könnten“, sagte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder. „In der aktuellen Diskussion werden Themen wie Fake Follower, Fake News, Hatespeech oder Social Bots wild durcheinander geworfen. Die Diskussion muss versachlicht und differenziert geführt werden.“

Der Bitkom mahnt zur Besonnenheit und warnt davor, diesen komplexen Phänomenen mit vermeintlich einfachen und schnellen Lösungen zu begegnen. „Rechtsstaatliche Prinzipien und das hohe Gut der Meinungsfreiheit müssen geschützt werden“, sagte Rohleder. So könnten die diskutierten Löschpflichten innerhalb von 24 Stunden unter Androhung hoher Bußgelder dazu führen, dass die Betreiber sozialer Netzwerke aus Sorge vor rechtlichen Konsequenzen und bei unklaren Fällen im Zweifel mehr Inhalte löschen als notwendig.

Die Folgen wären eine massive Einschränkung der Meinungsfreiheit und eine Verwischung der Grenze zwischen Presseerzeugnissen und Plattformen. Stattdessen sollte die Medien- und Informationskompetenz der Nutzer gestärkt werden, damit sie Falschnachrichten besser erkennen können. Eine repräsentative Umfrage im Auftrag des Bitkom unter 1.009 Personen ab 14 Jahren hat ergeben, dass zwei von drei Bundesbürgern (68 Prozent) in den vergangenen 12 Monaten Falschmeldungen oder Fake News in klassischen Medien oder in sozialen Online-Medien aufgefallen sind.

In der Umfrage werden Fake News als Nachrichten verstanden, die sich als offensichtlich falsch herausgestellt haben. Das können „Zeitungsenten“ sein, die in der Regel die Folge von sachlichen Fehlern oder einer unklaren Quellenlage sind. In der Debatte um Fake News geht es dagegen vor allem um absichtlich produzierte Meldungen. Ihr Ziel ist es, die öffentliche Meinung zu beeinflussen, Personen, Institutionen oder Organisationen zu schaden oder mit ihrer Verbreitung Geld zu verdienen.

In der Regel werden diese Fake News über spezielle Webseiten oder soziale Medien gestreut. „Zeitungsenten, gezielt gestreute Gerüchte und Meinungsmache hat es schon immer gegeben“, betonte Rohleder. „Heute geben das Internet und die sozialen Medien jedem die Möglichkeit, direkt mit seinen Zielgruppen oder der breiten Öffentlichkeit zu kommunizieren. Nachrichten verbreiten sich auf diesem Weg deutlich schneller als früher.“

Laut Umfrage haben 40 Prozent der Befragten einen leichten und 31 Prozent sogar einen starken Anstieg von Falschmeldungen bzw. Fake News wahrgenommen. Ein Fünftel sieht keine Veränderung. Die am häufigsten genannten Themen der Falschmeldungen waren mit jeweils 72 Prozent der Wahlkampf in den USA sowie das Thema Flüchtlinge.