BITKOM: In der EU drohen Zölle auf Handys mit Zusatzfunktionen

Importabgaben bis zu 14 Prozent auf bestimmte Mobiltelefone geplant

Handys sollen Zollfreiheit verlieren, wenn sie eine leistungsstarke Kamera, einen TV-Empfänger oder eine Navigationsfunktion enthalten

BITKOM fordert von der Bundesregierung Ablehnung der Brüsseler Pläne

In der Europäischen Union drohen Zölle für die Einfuhr hochwertiger Handys in Höhe von bis zu 14 Prozent. Davor hat der Hightech-Verband BITKOM gewarnt. Nach den Plänen der EU-Kommission würden Mobiltelefone künftig mit Importzöllen belegt werden, wenn sie Zusatzfunktionen wie eine leistungsstarke Kamera, ein Navigationsmodul oder einen Fernsehempfänger enthalten. Derzeit sind Mobiltelefone grundsätzlich von Importzöllen befreit. Mit den Zusatzfunktionen würden sie in Zukunft aber als abgabenpflichtige Digitalkamera, Navigationsgerät oder Fernseher eingestuft. „Die Abgaben würden die Geräte massiv verteuern und die Verbreitung technischer Neuerungen bremsen“, sagte BITKOM-Präsident Prof. August-Wilhelm Scheer. „In wirtschaftlich schwierigen Zeiten wäre ein Absatzeinbruch bei hochwertigen Handys zu befürchten.“ Zudem könnte die Einführung von Zöllen Gegenmaßnahmen der EU-Handelspartner provozieren. Der BITKOM hat die Bundesregierung in einer Stellungnahme aufgefordert, sich in Brüssel für die Zollfreiheit aller Mobilfunkgeräte einzusetzen. In dieser Woche findet ein Ausschusstreffen in Brüssel statt, bei dem Vertreter der Mitgliedsstaaten über den Vorschlag der Kommission beraten.

Laut dem Entwurf der EU-Kommission sollen Handys mit Einfuhrzöllen belegt werden, wenn zum Beispiel eine der folgenden Komponenten in die Geräte eingebaut ist:

Digitalkamera mit einem optischen Zoom,

Navigationsmodul mit GPS oder ein TV-Empfänger in Verbindung mit einer Bildschirmdiagonale ab neun Zentimeter.