Bevorstehende Schlappe von Apple gegen Samsung?

DÜSSELDORF (IT-Times) - Der Patenstreit zwischen Apple und Ssmsung scheint kein Ende zu nehmen: Apple will das europaweite Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tabs. Die vorsitzende Richterin am Düsseldorfer Landgericht sieht dafür allerdings keinen Grund.

Apple hatte ein Verfahren vor dem Düsseldorfer Landgericht vorangetrieben, um das europaweite Verkaufsverbot der Samsung Galaxy Tabs 7.7, 8.9, 10.1, 10.1 V und 10.1 N zu erwirken. Grund sei eine Verletzung der von Apple eingetragenen Geschmacksmuster durch das Design der Südkoreaner. Laut der Kammer sehe man bis jetzt aber weder eine Verletzung der Designrechte noch ein Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb.