Apple-Patent in Gefahr: US-Patentamt erklärt zweites Apple-Patent für ungültig

SAN JOSE (IT-Times) - Im Zusammenhang mit den patentrechtlichen Auseinandersetzungen mit dem Elektronikkonzern Samsung Electronics muss Apple einen weiteren Rückschlag hinnehmen. Das US-Patentamt hat ein zweites Apple-Patent (Nr. 7.844.915) für ungültig erklärt, wie die New York Times berichtet.

Damit kann Apple etwaige Ansprüche aus dem Patent vorläufig nicht geltend machen. Das Patent mit der Nummer 7.844.915 ist eines von sechs Patenten und spielt eine tragende Rolle im aktuellen Klageverfahren gegen Samsung. Im August hatte eine US-Jury Samsung zu einer Schadensersatzsumme von 1,05 Mrd. Dollar verdonnert, nachdem die Jury zu dem Ergebnis kam, dass Samsung entsprechende Patentrechte von Apple verletzt hat. Das Patent mit der Nummer 7,844,915 beschreibt Methoden und Techniken im Zusammenhang mit Multi-Touch-Gesten auf Smartphones und Tablets.