Apple muss auf Patent verzichten

CUPERTINO (IT-Times) - Die Patentsammlung von Apple wird zwangsweise verkleinert: Das Alleinrecht für die Bildschirm-Entsperrungsfunktion, die durch ein Streichen mit dem Finger ausgelöst wird, wurde dem US-Konzern aberkannt.

Das Bundespatentgericht entschied, das Europäische Patent mit der Nummer EP1964022 sei nichtig, wie Die Welt berichtete. Rivalen wie Samsung und Motorola waren gegen das Apple-Patent vorgegangen. Apple kann gegen die Entscheidung beim Bundesgerichtshof jedoch Beschwerde einlegen.