VATM-Winterfest: Treffpunkt von TK-Branche und Politik

Otto: Nur Wettbewerb bringt Wachstum – Fraktionen einig: Offener Netzzugang ist das Modell der Zukunft

Köln, 29. Januar 2010. „Die Wettbewerber investieren mehr als die Deutsche Telekom – das zeigt, dass die alternativen Anbieter hier stärkster Treiber für Wachstum sind. Sie können sich darauf verlassen, dass die Entwicklung nachhaltiger Wettbewerbsstrukturen in der TK-Branche ganz oben auf unserer Prioritätenliste steht“, sagte Hans-Joachim Otto (FDP), Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, gestern Abend beim VATM-Winterfest in Berlin. 290 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Medien waren zum TK-Branchentreff in das Radisson Blu hoch über dem Alexanderplatz gekommen.

Otto sprach sich in seiner Gastrede in der DomLounge für einen offenen Netzzugang beim Glasfaserausbau aus. „Es ist wichtig, dass es verstärkt wettbewerbsorientierte Kooperationen geben wird.“ Es solle frühzeitig darüber nachgedacht werden, wie diese Kooperationen gestaltet werden könnten. „Da, wo es nicht funktioniert, wird sich dann das Bundeswirtschaftsministerium moderierend einschalten“, so der Staatssekretär: „Wir setzen auf einen Multi-Carrier-Ansatz, um den Breitbandausbau zu schaffen. Es zeichnet sich ab, dass Regulierung zukünftig nicht mehr nur ausschließlich die Deutsche Telekom AG betreffen wird. Bottlenecks müssen ganz klar vermieden werden.“ Otto begrüßte die Initiative des VATM, der derzeit ein Open-Access-Konzept erarbeitet.

Hinsichtlich des Standes des Breitbandausbaus in Deutschland zeichnete der Politiker ein optimistisches Bild. Trotz Krise werde die Bundesregierung an ihrem Zeitplan für den Breitbandausbau festhalten und wolle bis Ende 2010 alle Haushalte in Deutschland flächendeckend mit mindestens 1 Mbit/s versorgen. „Die letzten drei Prozent, die noch fehlen, sind die schwersten“, so Otto. Bis 2014 sollen drei Viertel der Haushalte auf mindestens 50 Mbit/s aufgestockt werden. „Wir sind auf einem guten Weg“, meinte der Staatssekretär gestern. „Bezüglich des Aufbaus von Hochleistungsnetzen zeigt sich eine erfreuliche Entwicklung. Deutlich mehr als zehn  Millionen Haushalte sind schon jetzt bundesweit über die verschiedenen Technologien – VDSL, Glasfaser und Kabel – anschließbar. Diese Zahl gibt uns Anlass zu Optimismus.“ Einen wichtigen neuen Akzent wolle die Bundesregierung mit der Stärkung der Rolle der kleinen und mittelständischen Unternehmen setzen – „zumal die Potenziale dieser Unternehmen im Rahmen des Breitbandausbaus bei weitem noch nicht ausgeschöpft sind“, so Otto.

Der erfolgreiche Ausbau der neuen Netze war auch Kernthema der Keynote von VATM-Präsidiumsmitglied und 1&1-Vorstandssprecher Robert Hoffmann. „Es wird kein Unternehmen den Glasfaserausbau alleine finanzieren und mehrere flächendeckende Netze wird es schon gar nicht geben. Wir brauchen Kooperationen, in denen wir uns den Netzaufbau teilen, gemeinsam die Netze nutzen und auch füllen. So können wir Breitband zum Bürger bringen. Und wir brauchen Sie im Bundeswirtschaftsministerium als Schiedsrichter bei der Durchsetzung des offenen Netzzugangs, um einen Ausgleich der unterschiedlichen Interessen zu erreichen.“ Außerdem sei wichtig, so Hoffmann, zu bedenken, dass die Dienste das Wachstum bringen und das Netz füllen: „Daher müssen wir – nach dem Infrastrukturausbau – den Innovationswettbewerb beflügeln und nicht darauf warten, dass andere Anbieter ‚unsere‘ Leitungen nutzen.“

Im Anschluss an seine Keynote diskutierte Hoffmann beim „Politik-Talk“ mit Kerstin Andreae, wirtschaftspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Martin Dörmann, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie sowie telekommunikationspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhardt Müller-Sönksen, medienpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, und Dr. Joachim Pfeiffer, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Dabei herrschte Einigkeit unter den vier Politikern. Sie sprachen sich fraktionsübergreifend für Wettbewerb und einen offenen diskriminierungsfreien Netzzugang aus. Die Frage sei nur, wie die konkrete Ausgestaltung aussehen solle und wie Planungssicherheit für alle erreicht werden könne. Auf positives Feedback stieß bei den Politikern zudem die Qualitätsinitiative des VATM. Ihr Ziel ist es unter anderem, bei der Deutschen Telekom AG moderne und sichere Prozesse beim Kundenwechsel durchzusetzen, um so zum Beispiel die Rufnummernmitnahme beim Anbieterwechsel innerhalb von 24 Stunden zu gewährleisten.

Informationen / Rückfragen:

Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten e.V.

VATM-Geschäftsstelle

Corinna Keim, Maria Schlechter-Heims

Oberländer Ufer 180 -182