Research In Motion - weitere Gerichtsschlappe

NEW YORK - Der kanadische Handheld-Spezialist und BlackBerry-Hersteller Research In Motion (Nasdaq: RIMM<RIMM.NAS>, WKN: 909607<RI1.FSE>) ist mit seinem Revisionsantrag vor dem Obersten Gerichtshof der USA gescheitert. Für die US-Patentfirma NTP ist nunmehr der Weg frei, die Einstellung des BlackBerry-Dienstes in den USA voranzutreiben. Etwa drei Mio. US-Kunden wären von einer möglichen Abschaltung des Email-Pushdienstes betroffen.

Der BlackBerry-Hersteller hatte zuvor argumentiert, dass das US-Patentgesetz technologisch überaltert sei und nicht mehr den Gegebenheiten des Internets und des globalen Weltmarktes entspräche. Zudem sei die Mehrzahl der Relais-Stationen für die Email- und Datenübertragungen im kanadischen Waterloo/Ontario installiert, so dass Research In Motion nicht für Patentverletzungen in den USA verantwortlich gemacht werden könne. Dieser Argumentation wollte das US-Gericht aber nicht folgen.